Wald / Verkehr / Energie
Eine kleine Auswahl an
Aktionen...
- Protest gegen das Vattenfall-Kohlekraftwerk in Hamburg Moorburg
- und BAUMBESETZUNG gegen die Mooburgtrasse durch den Stadtgebiet
- Allgemeines
- Baumbesetzung gegen die "Moorburgtrasse"
Aktuelle Medlung: Etapensieg für BaumbesetzerInnen!!! Baustopp erreicht!
Am 13. März wird im Park gefeiert und anschließend abgebaut
- Allgemeines
Im Hamburg
Moorburg, wird von der Firma Vattenfall ein Kohlekraftwerk gebaut.
Dagegen regt sich schon seit Jahren Widerstand. Das Eichhörnchen
beteiligte sich an diversen Aktionen und Demonstrationen - insbesondere
mit Robin Wood. Zahlreiche Gruppen koordinieren den Widerstand gegen
Mooburg. Die grösseren Organisationen wie Robin Wood oder Greepeace,
aber auch informelle Zusammenschlüsse wie "Gegenstrom" haben Aktionen in
Mooburg durchgeführt .
Die
Grünen in der Schwarz-grünen Koalition haben den Bau vom Kohlekraftwerk
mitgenehmigt! Von der Politik der Macht (also Wahlen) ist nichts
vernüftiges zu erwarten. Der Widerstand wird von der Strasse kommen.
Und vielleicht lenkt die Politik Oben dann letzendlich ein...
Widerstand ist Handarbeit!
Derzeit regt sich der
Protest insbesondere gegen die Moorburgtrasse auf. Um den
Kohlekraftwerk rentabel zu machen und sich ein Öko-image zu bauen, will
Vattenfall eine "Fernwärmetasse" durch Hamburg bauen. Dieser Trasse
sollen aber viele Bäume zum Opfer fallen... Für uns ist der Widerstand
gegen den Trassenbau eine Möglichkeit, den Protest gegen den
Kohlemonster in die Stadt zu tragen (Moorburg ist ein menschenloses
Industriegebiet) und die Bevölkerung mitzueinbeziehen.
Links mit Infos zum Thema:
die Protestaktionen werden von einer Initiative getragen: http://moorburgtrasse-stoppen.de/
Robin Wood: http://www.robinwood.de/Moorburg ; RoWo-Blog
Infos gibt's auch hier (eher zu früheren Aktionen): http://kohle-killt-klima.de/
- Bäume im Hamburger Gählerpark besetzt!
Aktuell
*Klage gegen Baugenehmigung zulässig! Baustopp für Vattenfall - Etapensieg für den Widerstand!
Am 13. März 2010 wird im Park gefeiert - und anschließend abgebaut und aufgeräumt.
Im
Eilverfahren gab am 24. Febraur 2010 das Oberverwaltungsgericht der
Beschwerde vom BUND gegen die Verwerfung seiner Klage durch das
Verwaltungsgericht statt und verhängte zudem die aufschiebende Wirkung
für die Klage - Was eine vorläufige Ausserkraftsetzung der Genehmigung für die Moorburgtrasse also einen vorläufigen Baustopp bedeutet! Beschluss als PDF
Das
Gericht folgt zum großen Teil den Argumenten der UmweltschützerInnen
und prangert das fehlende Planfeststellungsverfahren an. Der geplannte
Trassenbau hat derart große Auswirkungen auf die Umwelt, dass eine
Uweltverträglichkeitsführung mit Beteiligung der Öffentlichkeit hätte
durchgeführt werden müssen. Weiter lesen
* Wie ist die Stimmung bei der Baumbesetzung?
Das Eichhörnchen erzählt. Hörbeiträge
Der Anfang
In Dezember klettern Robin Wood AktivistInnen und weitere umweltbegte
Menschen hoch in die Bäume im Gählerpark, um Widerstand vor zu leisten
- ein schöner Gegensatz zu den fruchtlosen Klimadiskussionen in
Kopenhagen. Umweltpolitik muss praktisch sein!
Hier die Pressemitteilung von ROBIN WOOD (18.12.2009) - mit Links zu Bildern
Die Aktion dauert an und die BesetzerInnen freuen sich auf Unterstützung: Hoch in den Bäumen,
Bodenunterstützung (man kann vor Ort übernachten, Schlafsack
mitbringen!); Infrastruktur (Essen, Bauen, etc.).
Voraussischtlich bis März wohnen also die AktivistInnen in den besetzten Bäumen :-) Mitte
März fängt dann die Brutzeit wieder an, die Bäume dürfen nicht mehr
gefällt werden.
Ihre Gedanken teilen AktivistInnen in kurzen Hörbeiträgen mit (bislang ging vor allem das Eichhörnchen ans Mikofon ) Siehe bei Robin Wood
Weitere Entwicklungen
Vattenfall
hatte - wohl auf Grund des politischem Druck von Unten, der besonderen
öffentlichen Aufmerksamkeit für das Thema - bereits zu Beginn der
Baumbesetzung erklärt, die Bäume nicht vor der
Gerichtsentscheidung über eine laufenden Klage vom BUND gegen die durch
die Stadt
Hamburg erteilte Baugenehmigung zu fällen, bis zum 24. Februar 2010
hatte diese Klage eigentlich rechtlich gesehen keinerlei Aufscheibende
Wirkung (siehe rechtliche Auseinandersetzung). Die Klage richtet sich
gegen die Genehmigung des Hamburger
Senats für die Fernwärmetrasse. Die Genehmigung wurde in einem
vereinfachten
Verfahren erteilt, es wurden weder ein Planfestellungsverfahren
erstellt noch die Umweltversträglichkeit geprüft. Die schwarz grüne
Senat begründete dies mit der Tatsache, dass der Kohlekraftwerk
Moorburg selbst bereits genehmigt worden war und die Trasse sei ja
Bestandteil der Auflagen für die Inbetriebnahme des Kohlekraftwerks.
Die Politik wollten somit über den Köpfen der Menschen hinweg in aller
Eile entscheiden - der Plan ging jedoch nicht auf... Menschen kündigten
rasch Widerstand ein. Die Baumbesetzung ist eine der vielfältigen
Widerstandformen, die ins Spiel kommen und noch kommen werden.
Und die Baumbesetzung zeigte schnell Wirkung!
Vattenfall
kam so langsam aus der Deckung und der Chef für Hamburg
schlug mit der Faust auf den Tisch: Das Kohlekraftwerk wird so oder so
gebaut sagte Schubach, notfalls auch ohne ?Kraftwärmekopplung?. Das
klang irgendwie ein bischen hilflos, das klang so, als wolle Vattenfall
den BaumbesetzerInnen den Wind aus dem Segel nehmen. Siehe Mopo was aber natürlich nicht gelang.
Die Grünen - die für die erteilung der Genehmigung verantwortlich
sind - sind inzwischen wirklich auf der Defensiv geraten und wollen nun Monate nach
der Erteilung der Genemigung mit Vattenfall über Alternative reden
(siehe zum Beispiel TAZ
)... Die Sache ist zum Politikum geworden! Und es kann ruhig höher kochen -
dann ist die Sache politisch nicht mehr durchsetzbar und der
Kohlekraftwerk Moorburg wirtschaftlich nicht mehr retabel zu
betreiben!!! An anderen Standorte mussten bereits Kohle-Großprojekte
aufgegeben worden (TAZ)....
Die
BaumbesetzerInnen
nutzten die ruhige Zeit ohne akute Räumungsgefahr, um sich gemütlich in
und um den Bäumen
niederzulassen, um Infrastruktur aufzubauen und Öffentlichkeitsarbeit
zu leisten. Und sie blieben wahrsam - An das Versprechen (die Bäume vorerst nicht zu fällen) eines
profitgierigen Grosskonzerns wollten sie sich nicht verlassen. In
erster Intanz wurde zum einem die Klage vom BUND abgewiesen. Mitte
Febraur war zum anderem sogar erhöhte Wachsamkeit angesagt: gut
unterrichteten
Kreisen hatten Erkenntnisse erhalten, wonach Vattenfall die
Ausschreibungen für die Fällarbeiten inzwischen abgeschlossen hatte.
Weiter waren Bewegungen seitens der Staatsmacht - den bewaffneten Arm
von Grosskonzernen bei der Sicherung von Profitinteressen - zu
beobachten. Die Bauplanungen des Konzernes gerieten jeodoch ende
Febraur plötzlich durcheinander: der Beschwerde des BUND vor dem
Oberverwaltungsgericht wurde stattgegeben, der Klage wurde sogar eine
Auschiebende Wirkung zugesprochen. Es heißt nun vorläufiger Baustopp für Vattenfall.
Die jurisische Auseinandersetzung um die Trassenbaugenehmigung
Der BUND hat eine Klage gegen die vom Hamburger Senat erteilte Baugenehmigung erteilt. Siehe Pressemitteilung vom BUND
Am 14. Januar 2010 verfarf das Verwaltungsgericht die BUND Klage als unzulässig ab. Anläßlich dieser Entscheidung gab es eine Pressekonferenz.
Berichte: Gemeinsame PM der TrassengegnerInnen - DDP - TAZ - MOPO - Tagesspiegel - Wedel-Tageblatt - Indy
Es wurde Rechtsmittel eingelegt.
Im Eilverfahren gab nun am 24. Febraur 2010 das Oberverwaltungsgericht
der Beschwerde vom BUND gegen die Verwerfung seiner Klage durch das
Verwaltungsgericht statt und verhängte zudem die aufschiebende Wirkung
für die Klage - Was eine vorläufige Ausserkraftsetzung der Genehmigung für die Moorburgtrasse also einen vorläufigen Baustopp bedeutet! Beschluss als PDF
Das
Gericht folgt zum großen Teil den Argumenten der UmweltschützerInnen
und prangert das fehlende Planfeststellungsverfahren an. Der geplannte
Trassenbau hat derart große Auswirkungen auf die Umwelt, dass eine
Uweltverträglichkeitsführung mit Beteiligung der Öffentlichkeit hätte
durchgeführt werden müssen.
Das Verfahren wurde an das Verwaltungsgericht für eine Entscheidung im
Hauptsachverfahren zurückgewiesen. Es ist aber wahrscheinlich, dass das
Hamburger Senat und Vattenfall die Rechtswidrigkeit der Baugenehmigung
anerkennen und dass das Hausachverfahren nicht durchgeführt werden
muss. Statt dessen ist ein neuer Versuch, die Genehmigung für eine
Fernwärmetrasse im Gang zu bringen, zu erwarten. Dieses mal mit
Bürgerbeteiligung. Dies Verfahren müsste mehrere Monate, viel sogar
über ein Jahr in Anspruch nehmen. Das Gericht selsbt geht davon aus,
dass eine Inbetriebnahme der Fernwärmetrasse für die Heizperiode
2012/13 nicht wie von Vattenfall ursprüglich vorgesehen, erfolgen wird.
Was die Inbetriebnahme des sich im Bau befindlichen Kohlekraftwerks in
Frage stellt. Die Trasse ist nämlich Bestandteil dessen
Betriebsgenehmigung.
Wir haben eins von unseren Zielen erreicht: Vattenfall der Supe versaltzen !!! Und es geht weiter. Der jetzige Erfolg ist nur ein Etapensieg!
Nicht vergessen: Dies
ist ein Erfolg, was dem gemeinsamen Widerstand von BürgerInnen auf
verschiedenen Ebenen zu verdanken ist - denn bis zum 24. Februar hätte
Vattenfall die Bäume fällen dürfen und Tatsachen schaffen können. DIe
Klage hatte bis zu diesem Zeitpunkt keine Aufschiebende Wrkung und
Vattenfall hatte alle Vorbereitungen für die Fällungen bereits
getroffen.
Die BesetzrInnen hoch in den Bäumen und ihre UnterstützerInnen haben verhindert, das Vattenfall Tasachen schaft .
Die BesetzerInnen und die Initiative Moorburg-Stoppen haben
Aufmerksamkeit für ihren Protest erweckt und den politischen Druck so
hoch steigen lassen, das PolitikerInnen auf der Defensiv gerieten, das
Vattenfall kleinlaut wurde.
Die Klage, die vom BUND stellvertretend für die EinwohnerInnen -die
kein Klagerecht hatten, eingereicht wurde, gibt den AktivistInnen eine
Atempause. Der juristische Erfolg hat grosse Bedeutung, weil er
eintritt, bevor es zu spät - Dank der Mobilisierung von den
AktivistInnen.
Presse zum Baustopp von Febraur 2010:
Das Online-Magazin berichtet schon mal und auch NDR Online ist am Puls der Zeit und auch die MOPO ist dabei und auch das Hamburger Abendblatt berichtet und die TAZ zieht auch nach. Sowie Neues Deutschland
Die schriftliche Begründung des Beschlusses war wieder ein Anlaß für Pressemitteilung und -Berichte: PM von BUND und ROBIN WOOD ; TAZ ; Altona-info ; Abendblatt ; La Voix (Französisch) ;
Allgemeine Berichterstattung zur Baumbesetzung, eine Auswahl:
Anfang der Besetzung
TAZ ; Mopo 1 und 2 (21.12.09, zweiter Artikel mit mehr Inhalten zum Thema Kohlekraftwerk) ; RTL ; Scharf Links
TAZ zum Neujahrsempfang ; Süddeutsche Zeitung; Ein Fake sorgte für Aufregungen (Mopo), Mopo 9.1.10 (halt im Mopo-Still...) - ARD war auch da (Morgenmagazin) - Junge Welt -
Zweite Januarhälfte und danach:
Tagesspiegel
Porträt über das Eichhörnchen in Public Forum
Artikel im Greenpeace Magazin (noch nicht erschienen)
Neues Deutschland 1 und 2
Wir glauben daran: durch unseren Widerstand können wir die
Moorburgtrasse noch verhindern.
Vattenfall haben wir die Kohlesuppe bereits deutlich
versalzt!
- Baumbesetzung in Kelsterbach
(28. Mai 2008 -18. Februar 2009)
Gegen den Flughafenausbau. 280 Hektar Wald samt Tiere und
Ökosystem sollen einer neuen Landebahn weichen. Fraport
zerstört die Umwelt und Menschenrechte werden mit Füßen
getreten. Widerstand ist aber nötiger denn je! ich bin
dabei!
http://waldbesetzung.blogsport.de/Am
20.1.09., als die Rodungen angefangen haben und der Zaun rund um das Camp
aufgebaut wurde, habe ich meine Hängematte
direkt über den Köpfen der Polizisten, die den Bunker
geräumt haben, aufgebaut... "Lieber in Bäumen wohnen
als Wälder roden" stand auf dem Transpi... Zeitungsartikel hierzu: FR-Rundschau
- Bilder
FR - Darmstädter Echo,Die Besetzung wurde am 18.2.09. von der Polizei geräumt. (z.B. FR-Bericht , FR-Bilder)Dazwischen
wurden die Rodungsarbeiten behindert: Jagdstörung,
Harvesterbesetzungen, Baumbesetzungen direkt im Rodungsgebiet.
Trotz Platzverweis gelang es den AktivistInnen immer wieder, Aktionen
durchzuführen.
Beispiel aus der Berichtserstattung: FR-Artikel vom 12.2.09 - In der Landeszeitung Lüneburg stand auch was unter... Lokales....
Baumbesetzung am Rodungsgelände 11.2.09 (verlinktes Bild; Quelle Diana Djeddi/FR) / Harvesterbesetzung 23.1.09 (Quelle Bouda Photographie)
das Eichhörnchen war dabei
Daher
habe ich mich überwiegend an Aktionen außerhalb vom Camp beteiligt:
Baumbesetzu
ng und Harvesterbesetzung. Ich bin also ein paar Male in
Gewahrsam gekommen. - und natürlich musste ich länger absitzen,
als andere Beteiligten... Das ist der Preis von
politischem
Engagement, insbesondere für unbeugsame Eichhörnchen! Bei der
richterlichen Vorführung kam natürlich die Kraxelei von Anfang Januar
auf dem Tisch...Es geht nicht um Gefahrenabwehr, wie auf dem Papier
behauptet wurde, sondern in der Tat um Bestrafung. Wer sich nicht an
Normen hält und die herrschende Ordnung in Frage stellt, wird
eingesperrt!
Ein umfassender
Artikel vom Eichhörnchen über die Widerstandsaktivitäten erschien in
der März-Ausgabe von der Zeitschrift GraswurzelrevolutionDer Widerstand geht weiter!
Derzeit gibt es unweit vom ehemaligen Camp eine Dauermahnwache.
(Letztes Bild: verlinkung aus der Seite von der FR, Eichhörnchen Kopfüber am 20.1.09)
Juristische Nachbereitung (Was das Eichhörnchen betrifft):
Prozess gegen das Eichhörnchen
Mittwoch, den 17.03.2010 um 9Uhr morgens und
Mittwoch, den 31.03.2010um 13Uhr30
jeweils vor dem Amtsgericht Frankfurt am Main, Gebäude E ; Raum 23 (2. Stockwerk)
Vorwürfe:
-
Harvesterbesetzung am 23.01.2009 :gemeinschaftlciher Hausfriedensbruch
und Nötigung in Tateinheit sowie Widerstand (gegen Polizisten,
die uns gefährdeten!)
- Baumbesetzung im Rodungsgebiet am 11.02.2009: gemeinschaftlicher Hausfriedensbruch
- Beklettern des Innendaches am Frankfurter Hauptbahnhof am 31.12.2008: Hausfriedensbruch
Ein Gesetz was besagt, dass Menschen sich horizontal zu bewegen haben,
dass vertikale Spaziergänge verboten sind, gibt es nicht, aber ein
Verstoß gegen ungeschriebene Normen ist für die Justiz schon kriminell
genug und wird zur Anklage gebracht.
Pflichtverteidigung wurde mir auf Grund der schwierigen Sach- und
Rechtslage bewilligt. Und die Staatsanwaltschaft fürchtete Krach um die
Akteneinsicht, die das Gericht widerechtlich Beschuldigten ohne Anwalt
nicht gewähren will... Der Prozess soll offensiv politisch geführt
werden.
Unterstützung zum Prozess:
- Presseankündigung : BI ; Robin Wood; Eichhörnchen (Links kommen noch)
- Eine Idee zur Unterstützung aus der Ferne: Aktion
Portest-Fax-verschicken an Gericht und Fraport. Schließlich kommt es
nur deswegen zu einer Anklage, weil Fraport (und die Deutsche Bahn für
die Aktion am Hauptbahnhof) Anzeige erstattet hat. Ein Strafantrag, der
jeder Zeit zurück genommen werden kann.
Hinweis für UnterstützerInnen vor Ort:
- Es gibt die Möglichkeit, bereit am 14. März nach Frankfurt zu kommen
- Infos zu Treffpunkt, Programm und Unterkunft können per E-Mail
angefragt werden.
- Am 15. März findet um 19:30 eine Informationsveranstaltung statt (siehe unter Termine)
-
Mitbring-Kiste zum Prozess und für die Tagen zuvor (nicht
ausführlich)
*
Straßenmalkreide, Transparente (zum Aufhängen) und Plakate für die
Kommunikationsguerilla
*
Kletterausrüstung für spontaner vertikaler Stadtrundgang
*
Block und Stift, um wichtiges mitzuschreiben
*
eine Rolle für das "Theaterstück Gerichtsprozess", sowie
bei Bedarf
passende
Kleidung, (Theater-)Schminke, ...
*
Spielzeug gegen Langeweile (z.B. Konfetti, Luftballons, Rasseln an
der
Kleidung,
Gummiball, Häkelnadel, Seifenblasen, Absperrband,
Polizei-Spielzeugautos,
...)
*
Pappen und Edings (für den Fall, dass verbale Meinungsäußerung
untersagt
wird)
*
was leckeres zu Essen für die Pause
*
Thermoskanne mit Tee oder Kaffee (auch für die Angeklagte ...)
*
große Ausdrucke von Fotos eurer Lieblings-Bäume, Baumhäuser,
Einsatzbeamten,
...
*
weitere Visualisierungen ?politischer? Meinungsäußerungen
(Vegan-Aufnäher,
RoWo-T-Shirts, Ockel-Hass-Buttons, ...)
*
Gute Laune und je nach Rolle evtl. eine Portion Respektlosigkeit.
Sonne für die Aktionen
*
... darf ergänzt werden :)
Wenn
Menschen in der Verhandlung spontan Ideen für passende Anträge -
oder auch einfach nur Kommentare und Anmerkungen/Infos - haben,
dürfen diese gerne der
Angeklagten
weitergereicht werden (beispielsweise in Form von Papierfliegern).
In Einzelnen, die diversen Aktionen und Gerichtsverfahren
* Besetzung von Rodungsmaschinen 23. Januar 2009
Am 23. besetzte eine neun-köpfige Gruppe eine Harvestermaschine, um gegen die wenige Tage zuvor begonnene Waldrodung zu protestieren.Den BesetzerInnen wird Hausfriedensbruch und Nötigung vorgeworfen.
Eichhörnchen hat nun vom Amtsgericht Frankfurt eine Anklageschrift
erhalten. Die Verhandlung findet in März 2010 statt.
Die anderen Beteiligten haben keine Anklageschrift
erhalten, sondern - wenn das Verfahren nicht bereits zuvor eingestellt
wurde - Strafbefehle. Sie haben Einspruch eingelegt. Daraufhin haben
sie vom Amtsgericht Rüsselsheim ein Einstellungsangebot - gegen 100
Euro Auflage - erhalten, was sie angenommen haben. Gegen das
Eichhörnchen geht die herrschende Gewalt etwas anders vor, es ist auch
nicht das selbe Gericht zuständig (Frankfurt statt Rüsselsheim).
Weitere Infos
(und Stand der Dinge öfter aktualisiert)
unter Repression
- Die BesetzerInnen wurden damals für 4 Stunden in Gewahrsam
genommen. Auf
der Klage vom Eichhörnchen hin, rechtfertigte die Polizei die
Freiheitsenziehung (eher Freiheitsberaubung) mit
"Personalienfeststellung"... Obwohl ich machen den Beamten persönlich
bekannt war! Als ich auf dem Harvester noch sa? wurde ich gar
namentlich angesprochen. Das Amtsgericht Frankfuert am Main hat
beschlossen: Die
Freiheitsenziehung war rechtswidrig (PM / Geschäftsnummer vom Beschluss lautet: 6140 js 201451/09 POL - 931 Gs (931 Gs 469/09 ; Richter Becker) Artikel im FR ; Echo-Online
Daraufhin
legte die Staatsanwaltschaft Rechtsmittel ein - darüber wurde die
Betroffene nicht einmal informiert. Daraufhin kam vom
Landgericht einen unverschämten Beschluss... Gewahrsam war doch
zur "Personalienfeststellung" nach StPO rechtens - obwohl die
Personalien von
vorne rein bekannt waren und ich mein Ausweis bereits vor Ort der
Festnahme aushändigen konnte! Dabei wurde der
Betroffenen überhaupt KEIN
rechtliches Gehör gewährt. Das Oberlandesgericht hat inzwischen
entschieden, dass diese Anhörung nun in einem Nachverfahren nachgeholt
werden muss - zustÂndig ist aber weiterhin die befangene Kamer beim
Landgericht.
Zivilrechtlisches Verfahren:
Schmerzernsgeldforderung einer Polizisten in Höhe von 1200 Euro (?????)
- fürs Wegtragen auf der Wache am 23.1. nach Harvesterbesetzung. Kein
strafrechtliches Verfahren in diesem Zusammenhang.
Eine Mündliche Verhandlung fand am 2.2.2010 statt. Ich konnte nicht
hinfahren, weil das Gericht über mein Antrag auf Prozesskostenhilfe
noch nicht bescheiden hat udn nicht darauf eingegangen ist, die
Verhandlung zu verschieben, um mir eine Teilnahme zu ermöglichen. Also
ein faires Verfahren ist es von vorne rein nicht! Ich wurde von meinem
Anwalt vetreten.
Das Verfahren in sich ist sehr skurill ich weiss nicht einmal
wie die PKlägerinJ essica Gräb die sich als Polizistin angibt -in der
Akte ist kein Beweis dafür zufinden, was beweist, dass sie Polizistin
ist- aussieht und wie sie an meine privaten Daten gelangt ist!
Sie hat wohl meine Daten bei ihrer Arbeitsplatz erlangt und sie frech
für die Durchsetzung einer privaten Angelegenheit benutzt!!!
Und ich
kann wirklich nichts dafür, wenn sie nicht fähig ist jemandem
fachgerecht weg zu tragen und sich dann beim Wegtragen verletzt.... wer
geht denn Freiwillig in die Zelle ??? Hintergrund ist immerhin
alltägliche polizeiliche Mißhandlung: vor dem Vorfall mit dem
"Wegtragen" saß ich ja gefesselt zwei Stunden in der Einzelzelle eines
Gefangenentransporters... Die beamtInnen ließen die Gefangenen nicht
auf Toilette und trotz mehrmaliger Nachfrage erhielten wird keine
Auskunft über den Grund der Freiheitsenziehung. Das ist eigentlich
Standart in Willkürstaaten....
Weiter ist kein causaler Zusammenhang zwischen der angeblichen Verletzung am ahndgelenk und dem Wegtragen nachgewiesen.
Es scheint aber so zu sein, dass die Richterin keine Lust auf eine
umfangreiche Beweisaufnahme hat und das Verfahren mit einem "Im Name
der Polizei" schnell erledigen will... Die Schreiben des Anwaltes der
Gegenseite sind eine sehr interessante Sammlung an falschen
Verdächtigungen und ominösen Behauptungen... es soll wohl Stimmung
gegen meine Person, gegen das Feindbild 'Demonstrant' gemacht werden.
Nun habe ich immerhin auch die Daten der Polizistin... ich kann
Dienstaufsichtsbeschwerde einreichen; ich will mich ja über die
unfachgerechte Art und Weise wie sie mich weg getragen hat beschweren!
* Klage gegen Polizeilicher Nachtüberfall : Ein Urteil im Name der Polizeibrutalität und der Gefahrenabwehr
Aus dem Urteil:"Es ist nichts Ungewöhnliches, dass es bei nächtlichen Identitätsfeststellung in einem Zelt zu Körperkontakten kommt" Zum Bericht
* Baumbesetzung im Rodungsgebiet 11. Februar 2009
Am
11. Februar wurde Bäume im Rodungsgebiet spontan besetzt. Die Besetzung
erfolgte gegen 11Uhr . Die drei BesetzerInnen wurden anschließend von
vermummten SEK-Beamten geräumt. Das Eichhörnchen ließ sich wie immer
kopfüber räumen und war gegen 16Uhr wieder auf den Boden.
- Ingewahrsamnahme "zur Gefahrenabwehr" mit Vorführung vor dem
Amtsgericht: Wenn UmweltaktivistInnen als Gefahr angesehen
werden... Was ist denn mit den Umweltzerstörungen durch die
Fraport? Die
befangene Richterin verweigerte mir ordentliches rechtliches Gehör (sie weigerte sich meine eigenen Worte ins Protokoll aufzunehmen und formulierte um, sie
wartete das Ende meiner Ausführungen nicht ab und verkündete ihren
Beschluss ohne meine Angaben überhaupt zu berücksichtigen) und
erklärte die Maßnahme für zulässig. Dem Antrag der Polizei gab sie zwar
nicht in vollem Umfang nicht statt (6 Tage Gewahrsam), sie ordnete
jedoch den Gewahrsam bis zum folgenden Tag 18Uhr an (Richterin Stilp) -
in einem gleich gelagerten Fall war es bis 12Uhr, warum diesen
Unterschied? Politzuschlag für Eichhörnchen? So sehe ich es jedenfalls.
Eine willkürliche Entscheidung wogegen ich Rechtsmittel
eingelegt habe. Vor dem Landgericht wurden meine Ausführungen aber
ebenfalls in keiner Weise berücksichtigt ... Eine Vefassungsbeschwerde
läuft nun... wie im Falle der Harvesterbesetzung - mit ähnlichen
Aussicht auf (nicht)Erfolg. Eichhörnchen sind doch sooo gefährlich. Das
weiß man ja schon im Zusammenahng mit Atomtransporten (siehe
Langzeitgewahrsam).
- Strafverfolgung: Es wird uns
Hausfriedensbruch vorgeworfen. Das Kletterzeug wurde beschlagnahmt.
Ich habe nicht mal ein richtiges Beschlagnahmeprotokoll erhalten
(die Beamten sind nicht mal fähig sich an ihren eigenen Vorschriften zu
halten!) und auch keine gerichtliche Entscheidung über den Verbleib der
Gegenstände - oder genauer gesagt: ich habe den Beschluss erst jetzt in
der Akte entdeckt, er wurde mir NIE zusgestellt - was nicht rechtens
ist, klar. Aber was soll's... Gegen die Polizisten, die für dieses drum
herum zuständig sind habe ich Dienstaufsichtsbeschwerde eingelegt.
Herbst 2009: ich habe nun eine Anklageschrift erhalten - Der Prozess findet in März 20010 statt. Ach ja, und natürlich wollen sie mich
böse verurteilen, weil ich die Redelsführerin gewesen sein soll... Wenn
Polizei und Justiz ihre eigene Struktur und Weltanschauung auf
uns übertragen... Ich muss wohl dem Gericht vortragen, was Anarchie und
Herrschaftsfreiheit für mich/uns bedeutet... (siehe auch oben zum Thema Harvesterbesetzung und auch unter Repression)
- Räumung des Campes und einstweilige Verfügung
Am
Räumungstag wurde eine an über 40
Menschen darunter das Eichhörnchen adressierte einstweilige Verfügung der Fraport, vorgelesen... ich war aber
gar nicht da! Eichhörnchen werden von den Herrschenden so sehr
befürchtet, dass sie überall gesehen werden - auch wenn es gar nicht
stimmt!
- Baumbesetzung in
Lüneburg (Januar 2007)
Gegen Straßenausbau und gegen die AUTOfixierte
Verkehrspolitik der Stadt. Eine Brücke wurde erweitert, Bäume
mussten weichen. Jetzt gibt es eine überdimensionierte 4-spurige
Strasse Richtung Innenstadt... Während der Bauarbeiten, als die
Brücke gesperrt war, gab es weniger Staus als sonst! Ein Beweis
mehr dafür, dass die Politik der Stadt völlig verkehrt ist.
Denkmalhäuser werden durch den Verkehr gefährdet und
beschädigt (Vibrationen). Indy-Bericht
Gewaltsame Räumung durch SEK nach 10 Tagen Besetzung - das war die
Antwort der Stadt auf friedlichem Protest in den Bäumen.
SEK-Beamten können definitiv NICHT klettern! Der Einsatz war
extrem gefährlich... Indy-Bericht
Die Stadt Lüneburg besteht zwei Jahre danach weiterhin auf
Kriminalisierung der Beteiligten. 400 bez. 500 Euro
Bußgeld (Stand Januar 2009) will sie
jeweils von 3 KletterInnen haben. Der absurde Vorwurf lautet
"Baumklettern" und "Sondernutzung der Strasse". Widerspruch wurde
eingelegt, die Stadt versucht zu verhindern, dass die Betroffenen Akteneinsicht erhalten
Ich habe noch 100 Euro Bußgeld dazu, weil ich eine
Bundeswehrveranstaltung am Marktplatz durch Lautes pfeifen (grob ungehörig) gestört
haben soll -find ich aber gut!!! Die Verhandlung vor dem Amtsgericht steht an. Die AktivistInnen
bedanken sich für die politische Bühne. Die Verfahren gegen
die eingesetzten gewalttätigen Beamten wurden dagegen eingestellt.
Wenn Polizisten gewalttätig werden sind die AktivistInnen selber
schuld. Sie sollten zu Hause bleiben.Weiter lesen zu der Kriminalisierung von "Baumklettern" in Lüneburg
- Baumbesetzung in Dresden
('Dez. 07/Jan. 08)
Gegen Straßenausbau, Brückenbau in der
UNESCO-Welt-Erbe-Stadt. Verkehr und Umweltverschmutzung werden ein mal
mehr gegen den Willen der Bevölkerung gewaltsam vorangetrieben.
Bittere Räumung durch SEK nach über einem Monat Besetzung
Chronologie
; BI
; Robin
Wood
- Baumbesetzung in Lakoma
(Sept.07)
gegen Kohletagebau bei Cottbus und die dazugehörige
Zerstörung von über tausende von Jahren gewachsene
Ökosysteme für höchstens 20 Jahre Abbau, gegen die
Vertreibung von Menschen und Tiere duch Vattenfall Mining Europe im
Name von Profit...
Baumbesetzung durch unabhängigen und Robin-Wood AktivistInnen,
gefährliche Räumung durch Vattenfall, friedliche
AktivistInnen vor Gericht (das Festketten am Baum mit einem Stahlrohr
was die Räumung erschwerte,soll eine passive Bewaffnung gewesen
sein)
- Robin
Wood
- Indymedia
- Zeitungsartikel: Sammelung aus
Lausitzer Rundschau,
Räumung, Zum meinem Prozess
(1.Tag - inzwischen wurde das Verfahren eingestellt)
- Aktionen gegen die
Bahnprivatisierung
Bahn für alle / Robin Wood gegen die Privatisierung der
Deutschen Bahn
http://www.bahn-fuer-alle.de
